Archiv des Autors: Benjamin Töde

Einladung zum 3. bundesweiten anti-Fracking-Strategietreffen

frackoff

Am 1. und 2. Mai findet in Bergedorf in Hamburg ein bundesweites Treffen aller anti-Fracking-Gruppen statt. Hierzu lädt die “Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg” ein.

Veranstaltungsort: Bürgerhaus Allermöhe (nahe S-Bahnhof Nettelnburg)
Zeit: 1. Mai – 15 bis 19 Uhr; 2. Mai – 10 – 18 Uhr

Erwartet werden zahlreiche Gruppierungen aus ganz Deutschland.

Fracking bewegt die Bürger, Fracking darf die erneuerbaren Energien nicht bremsen!
Die Freihandelsabkommen, die derzeit verhandelt werden, dürfen Fracking nicht den Weg bereiten!

Dieses Treffen soll dazu dienen, die einzelnen Kräfte zu bündeln und verbindliche Forderungen an die Politik zu formulieren, insbesondere weil in diesem Jahr die Europawahl stattfindet und globale Verträge bevorstehen.

Sollte sich eure BI noch nicht dem Verbund von www.gegen-gasbohren.de angeschlossen haben oder noch keine Einladung vorliegen, so sendet eine Mail mit dem Betreff ”Anti-Fracking-Strategietreffen”. Bitte begründet kurz, warum ihr auch eingeladen werden möchtet

an info[at]bi-ffh.de

Freies WLAN in Bergedorf?!

Das Internet mit sein schier unerschöpflichen Möglichkeiten als Kommunikationsmittel, Informationsquelle und Partizipationsplattform ist heute zentraler Bestandteil vieler privater und wirtschaftlicher Lebensbereiche geworden.“[1]
So fängt ein Antrag der CDU-Fraktion in Hamburg Bergedorf an; und der Grundgedanke des Antrages, WLANs in Bergedorf kostenlos zu etablieren, ist auch lobenswert. Wer nun jedoch dem Gedanken verfällt, die CDU wäre im ”Neuland” angekommen, ist leider auf dem Holzweg.

Der Sachverhalt im Antrag ist zwar weitgehend richtig dargestellt, doch die Aussage, in der Hamburger Innenstadt seien die öffentlichen WLANs auch gleichzeitig kostenlos, ist leider eine Fehlinformation.

Auch der Beschlussvorschlag “Die Betreiber von öffentlichen WLANs werden aufgefordert, an zentralen Stellen in Bergedorf (z.B. am Bahnhof, im CCB, in der Alten Holstenstraße, im Sachsentor) öffentliche kostenlose WLANs einzurichten.” [1] zeugt nicht von einer ausreichenden Kenntnis sowohl der Materie, als auch der Wünsche der Nutzer öffentlicher WLANs.

In Bergedorf gibt es kaum Anbieter öffentlicher WLANs.,  Es gibt sie, die öffentlichen  WLAN-Zugänge in Bergedorf, aber sie sind – bis auf sehr wenige Ausnahmen –  nicht kostenlos.
Sie werden in der Regel von Konzernen betrieben, die wohl kaum ein Interesse daran haben, einen WLAN-Hotspot 24 Stunden am Tag kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Die Deutsche Telekom in den McDonald’s-Filialen, Kabel Deutschland in den Verteilerkästen, usw. bieten ihre Zugänge nur für einen gewissen Zeitraum kostenlos an, meist nur für 30-60 Minuten.

Selbst für diesen kurzen Zeitraum ist eine Registrierung (z. B. durch Angabe des Namens und der E-Mail-Adresse) erforderlich, wodurch der Anbieter die Störerhaftung auf den Endverbraucher (Nutzer des Hotspots) überträgt und sich damit der Haftung entzieht.
Wenn die kostenlose Zeit aufgebraucht ist, wird der Nutzer eines solchen WLAN-Anschlusses für die weitere Benutzung zur Kasse gebeten. Daran wirdkann auch kein Beschluss der Bergedorfer Bezirksversammlung etwas ändern.

Entscheidend für die Bereitstellung und den Betrieib öffentlicher WLANs ist also, dass sie zum einem nicht nur von jedem kostenlos, sondern auch ganz einfach ohne Registrierung benutzt werden können und dass sie zum anderen für den Betreiber so kostengünstig sind wie möglich sind, und die Haftung nicht auf den Betreiber fällt.

Erstaunlich, dass die SPD diesen Weg gefunden hat und in der Debatte über diesen Antrag in der vergangenen Bezirksversammlung versuchte, das Projekt Freifunk zu erklären, leider etwas holperig und lückenhaft.

Was ist Freifunk wirklich?

Freifunk ist ein Projekt, bei dem jeder, der einen Internetanschluss hat, einen Teil seiner Bandbreite für ein öffentliches WLAN 24 Stunden am Tag zur Verfügung stellt (Betreiber). Es ist keine Anmeldung oder Registrierung des Nutzers nötig, d. h. der Zugang ist barrierefrei.  Durch die Nutzung gibt es weder für den Betreiber noch für den Nutzer eine Störerhaftung, da der eigentliche Eintritt in das Internet nicht in Deuschland erfolgt, sondern in einem Land, in dem es die Störerhaftung nicht gibt.

Die Schaffung der Infrastruktur ist je nach Bedarf meist mit etwa 20,00 bis 50,00 Euro getan, und das einmalig! Außer den Stromkosten fallen KEINE weiteren Kosten für Betreiber und Nutzer an.

Informationen über Freifunk können auf der Freifunk-Homepage [2] nachgelesen werden, aber die Piraten sind auch gern bereit, den Freifunk auf einem ihrer Stammtische [3] zu erklären.

[1] http://ratsinformation.web.hamburg.de:81/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1000515
[2] http://hamburg.freifunk.net/worum-gehts
[3] http://bergedorf.piraten-hh.de/mitmachen/termine/

Aufruf zur Großdemonstration “Freiheit statt Angst” 2013 in Berlin – Gegen Überwachung – Für die Freiheit!

Termin: 7. September 2013
Auftakt: 13 Uhr am Alexanderplatz (Karl-Marx-Allee)

Ein breites gesellschaftliches Bündnis ruft zur Demonstration für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet auf: Am Samstag, 7. September 2013, protestiert das Bündnis unter dem Motto “Freiheit statt Angst” in Berlin für eine offene Gesellschaft und gegen den ausufernden Überwachungswahn.

Die Überwachung greift um sich.
Vorratsdatenspeicherung, Prism, Tempora, Drohnen, Bestandsdatenauskunft, die elektronische Gesundheitskarte: Die Überwachung unseres Lebens wird immer lückenloser. Der Staat und die Wirtschaft rastern uns, werten uns aus und dringen immer mehr in unsere Privatsphäre ein.

Deswegen gehen wir auf die Straße!
Wir wollen eine freie, demokratische und offene Gesellschaft. Solch eine Gesellschaft kann ohne private Räume und ungehinderte Kommunikation nicht existieren. Wir streiten für ein freies Internet, ohne Diskriminierung einzelner Inhalte und für den Schutz der Meinungs- und Pressefreiheit im Internet weltweit. Unsere Privatsphäre ist unabdingbarer Bestandteil unserer menschlichen Würde – und zwar in allen Lebensbereichen. Wir fordern ein Ende des Überwachungswahns und werden am Samstag, den 7. September 2013 unter dem Motto “Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn!” durch Berlin ziehen. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, an der Demo teilzunehmen! Die Politiker und Konzernlenker sollen sehen, dass wir bereit sind, für unsere Freiheit auf die Straße zu gehen.

Treffpunkt für die diesjährige Demonstration “Freiheit statt Angst 2013″ ist am Samstag, 7. September um 13.00 Uhr der Potsdamer Platz Alexanderplatz /Karl-Marx-Allee).

[Originalpost auf: http://blog.freiheitstattangst.de/aufruf-2013/]

Demonstration am bundesweiten Anti-Fracking Tag

KEINE Stimme für’s Fracking –

2013-08-31_Demoaufruf_1FÜR sauberes Trinkwasser in Hamburg und anderswo!

Samstag 31.8.2013, 13 Uhr

Treffpunkt: Hachmannplatz
Bürgerinitiative FrackingFreies Hamburg
Wir sind die Wähler- Fracking ist ein Fehler!

Am 31.8.2013 rufen bundesweit Anti-Fracking-Gruppen zu Aktionen auf. Unsere Forderungen an die politisch Verantwortlichen:

Ein sofortiges ausnahmsloses Verbot sämtlicher Formen von Fracking bei der Erforschung, Aufsuchung und Gewinnung fossiler Energieträger. Dies ist unabhängig davon, ob die Rissbildung mit

 oder ohne den Einsatz giftiger Chemikalien, hydraulisch oder andersartig erzeugt wird.

2013-08-31_Demoaufruf_2

Ein generelles Import- und Handelsverbot von „gefrackten“ fossilen Energieträgern.

Ein generelles Verbot der Verpressung des Rückflusses oder der untertägigen Ablagerung von Fluiden und Lagerstättenwasser.

Eine Novellierung des Bergrechts. Die höchsten Umweltstandards und Beteiligungsrechte der Öffentlichkeit haben im Fokus der Novellierung zu stehen.

Ein konsequentes Umsetzen der politisch beschlossenen Energiewende, d.h. Abkehr von fossilen Brennstoffen, Ausbau der erneuerbaren Energien und Steigerung der Energieeffizienz.

Wir rufen auf zur Demonstration am 31.8.13

KEINE STIMME FÜR’S FRACKING- FÜR sauberes Trinkwasser in Hamburg und anderswo!

Zum Schutz des Trinkwassers, der Gesundheit, der Umwelt und der Lebensgrundlage der Menschen.

Unterstützt von:
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Bergedorf & Hamburg Fraktion
Die Linke Bergedorf & Hamburg
Piratenpartei Bergedorf
NABU Hamburg
BUND Hamburg
DGB Bergedorf
Gesellschaft für ökologische Planung e.V.
AKW-nee Bergedorf
attac Bergedorf und attac Hamburg

 

Stopp Fracking als Thema bei der 1.Mai-Demontration in Bergedorf

Die Beteiligung der bergedorfer Bevölkerung an der diesjährigen 1.Mai-Demonstration des DGB war ausgesprochen groß. Neben den sozialen Themen „Gute Arbeit – Sichere Rente – Soziales Europa“ war auch Fracking als Thema präsent. In Zusammenarbeit mit dem TOCH (1. Traktoren Oldtimer Club Hamburg von 1988) fuhr ein Trecker mit einem toll gestalteten „Stopp-Fracking-Anhänger“ unserer Bürgerinitiative mit. Die Gefährdung des Grundwassers, ausgehend von einem EXXON-Bohrturm wurde durch eine Giftspritze sehr anschaulich dargestellt.

2013-05-01_b_1-Mai_Kundgebung Foto: C.Schomann; CC-BY 3.0 DE
2013-05-01_a_1-Mai_Kundgebung Foto: C.Schomann; CC-BY 3.0 DE
2013-05-01_a_1-Mai_Kundgebung Foto: C.Schomann; CC-BY 3.0 DE

Bei der Kundgebung am Bergedorfer Rathaus sprach als dritter Redner Werner Diedrichs von unserer Bürgerinitiative. Er klärte über Fracking auf und nannte sehr überzeugend die unkontrollierbaren Gefahren, die durch Fracking entstehen. Das Gewinnstreben von EXXON auf Kosten der Umwelt sei indiskutabel, stellte Werner Dietrichs klar.

R. Freygang

Das Misstrauen sitzt tief

15.04.2013
Die Bergedorfer Zeitung veröffentlicht einen Artikel von Thomas Heyen und Jule Monika Witt mit der Schlagzeile „Fracking: Das Misstrauen sitzt tief. Versammlung im Lichtwarkhaus“. Er beschreibt, wie während der -mit deutlich mehr als 200 Anwesenden- sehr gut besuchten Veranstaltung ein Raunen durch die Reihen geht, als der EXXON-Manger Olaf Martins sich damit brüstet, dass EXXON bereits 300 Fracks gemacht hat. Seiner Aussage, dass man die Technik beherrsche, wollten die Anwesenden nicht trauen, berichten die Reporter. Vergleiche zur Atomindustrie und der Umweltkatastrophe durch die EXXON-Valdez wurden aufgezeigt.

Thomas Heyen und Jule Monika Witt zitieren den EXXON-Manager mit seiner Zusicherung, dass in den Vier- und Marschlanden keine giftigen Stoffe verwendet werden.

Bezüglich der Haftung im Schadensfall wird in dem Artikel darauf verwiesen, dass nicht EXXON selbst, sondern die Tochterfirma BEB haften würde, und die ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung …

Rüdiger Hintze (von der BWVI) wird mit den Worten „Wir dürfen keine … Betriebsgeheimnisse rausgeben“ zitiert. Er begründet damit die umfangreichen Schwärzungen, die seine Behörde in den herausgegebenen Unterlagen auf Wunsch von EXXON vorgenommen hat.

Abschließend wird in dem sehr informativen Artikel auf die Vorführung des Dokumentarfilms „Gasland“ im Gewerkschaftszentrum am 23. April 2013 hingewiesen.

Bergedorfer Bürger bieten Exxon die Stirn

Erfolgreiche Auftakt-Demonstration gegen Erdgasförderung durch Fracking in Hamburg und anderswo!

20130412_Schlusskundgebung-1

Zu der von unserer Bürgerinitiative organisierten Demonstration ver- sammelten sich die Teilnehmerin- nen und Teilnehmer vor dem Bergedorfer Einkaufszentrum CCB. Mit großen Transparenten und bunten Pappschildern startete der Aufzug. Auf seiner Route zum Lichtwarkhaus schlossen sich im- mer mehr Menschen an, sodass zur Abschlusskundgebung knapp 200 Teilnehmer gezählt wurden. Kreative Aktivisten boten „Frack- Cocktails“ wie „Fracks on the Beach“ und „Caipi-Flowback“ an. Das Hamburger Wahrzeichen Hans Hummel war eigens wieder auferstanden, um vor der drohenden Vergiftung des Wassers durch Fracking zu warnen, und verteilte „Einen letzten Schluck trinkbares Wasser aus den Vierlanden“ in winzigen Portionen.

Gut ein Vierteljahr nach Bekanntwerden der Erlaubniserteilung für ExxonMobils Gasbohrpläne fand gestern in Bergedorf eine Informationsveranstaltung zum Fracking statt. In einer Sonder-
sitzung des Regionalausschusses im Bergedorfer Lichtwarkhaus mussten sich Vertreter der ExxonMobil Productions Deutschland GmbH, ein Vertreter des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie sowie der Hamburger Wirtschafts- und der Umwelt- SAM_3369-1behörde (BWVI und BSU) den kritischen Fragen der an-wesenden Lokalpolitiker und Bürger stellen. Und die hatten es in sich, sodass bis auf Frau Dr. Taugs als BSU-Vertreterin sämtliche ge- ladenen Experten den rund 250 Anwesenden nicht nur einmal ausweichend antworteten oder sogar Antworten schuldig blieben.

Mit unserer Demonstration durch Bergedorf und unbe- quemen Fragen auf der Sondersitzung machten wir dem Öl- und Gasmulti ExxonMobil und der Hamburger Wirtschafts- behörde klar, dass sie nicht daran zu denken brauchen, jemals in Hamburg das gefährliche Fracking einzusetzen. Auch Ortspolitiker zeigten sich gegenüber den Gasbohr- plänen auf Hamburger Staatsgebiet durch die Bank skeptisch bis ablehnend.

Die Fragen betrafen insbesondere die Sicherheit der Trinkwasser- versorgung, die mangelnde Information aber auch das Genehmigungsverfahren und die Rolle der Hamburger Behörden dabei. Rüdiger Hintze, der Vertreter der BWVI, konnte den Verdacht des
industriefreundlichen Verhaltens seiner Behörde nicht zerstreuen. Er hatte seine Not mit peinlichen Fragen danach, warum die schweren Bedenken der Umweltbehörde so gar nicht SAM_3417berücksichtigt worden waren. Dass die vorgebrachten Versagensgründe aus Umwelt- und Trinkwasserschutzgründen jetzt noch nicht relevant gewesen seien und zu einem späteren Zeitpunkt ins Spiel gebracht werden könnten, mochte ihm niemand so recht glauben. Die Exxon-Vertreter Klaus Torp und Olaf Martins waren krampfhaft bemüht, ihre Karten nicht auf den Tisch zu legen, und betonten stets, dass zum jetzigen Zeit- punkt noch kein Fracking geplant sei.
Keine der gegebenen Antworten vermochte die vorgebrachten Zweifel zu zerstreuen. Lokalpolitiker und Bürger überzeugten mit gut informierten Fragen – und auch ganz lebenspraktisch Ansagen, die die Anzugträger auf dem Podium in die Wirklichkeit zu- rückholen sollten: „Ich möchte keine verseuchten Porreestangen aus meinem Garten essen!“ stellte eine Teilnehmerin aus den Marschlanden klar.
Uns ist es gelungen, die während der Demonstration aus vielen Kehlen gerufene Botschaft „Protest und Widerstand – kein Fracking in unserem Land“ den anwesenden Politikern und Gas-Managern deutlich zu vermitteln.

 

Die Ansage war, ist und bleibt klar:

Stopp Fracking – in Hamburg und anderswo!

DemoBanner

AntiFrackingDemo in der BZ

*13.04.2013*

*”Protest gegen Fracking-Pläne”* überschreibt die Bergedorfer Zeitung am
13.04.2013 auf der Titelseite den Artikel von Monika Jule Wit. Sie
beschreibt, dass sich mehr als 100 Menschen dem Demonstrationsaufruf
unserer Bürgerinitiative angeschlossen haben und sich tanzend mit bunten
Pappschildern vom CCB startend durch Bergedorf bewegten.
Es strömten hunderte Menschen zum Lichtwarkhaus um dort an einer
Infoveranstaltung zum Thema Fracking in den Vier- und Marschlanden
teilzunehmen, schreibt Monika Jule Wit.
Auf einem Foto sind Aktivisten der Bürgerinitiative zu sehen, die auf die
Gefahr von verseuchtem Grundwasser aufmerksam machen indem sie “giftige”
Frack-Cocktails anbieten.
http://www.bergedorfer-zeitung.de/printarchiv/titel/article185967/Protest_gegen_Fracking_Plaene.html