Am vergangenem Donnerstag(12.07.2012) habe ich erstmals die Möglichkeit wahrgenommen als Zuschauer dem öffentlichen Teil des Hauptausschusses in Hamburg Bergedorf beizuwohnen.
Weil mir das Innere des Bergedorfer Rathauses nicht ausreichend bekannt ist, war ich sehr froh bereits vor der Tür das FDP-Piraten Fraktionsmitglied Jan Penz zu treffen.
Beim Betreten des kleinen Sitzungssaales wurde ich gefragt, wohin ich wolle, bei der Reaktion auf meine Antwort wurde bereits klar, dass Besucher nicht allzu sehr erwünscht sind, höchstens geduldet.
Der Ausschuss fiel aber gleich wieder positiv auf, als es pünktlich um 17:30 losging.
Tagesordnungs Punkt 1
„Öffentliche Fragestunde“ und es gab keine Fragen
Dann gab es ein allgemeine Gesprächsrunde.
Es kam das Thema: Bahnhof Bergedorf.
Die Nachfrage wem das Grundstück gehört und wen man zum Installieren einer öffentlichen Toilette verpflichten kann, wurde gleich wieder gecancelt, weil der gewählte Bürger sich nicht ausreichend informiert hat, dass es bereits Toiletten gibt.
Fazit: Politiker haben keine Ahnung und wollen nur Aufmerksamkeit.
Warum eine GroßUhr in Bahnhofsnähe nicht funktioniert, wurde auch nicht geklärt.
Fazit: Unselbständige Politiker, denn hat der Mann keine eigene Uhr?
Damit waren ~15 Minuten sinnlos verstrichen.
Schade, aber dafür brauchen wir keine Politiker, dafür reicht ein SeniorenStammtisch.
TO Punkt 2
XIX/0615
Dekadenstrategie für den Hamburger Sport (Antrag SPD)
Referent: Herr Staatsrat Schwinke“
Aus einer kurzen Vorstellung der Strategie wurde eine Stunde.
Warum dieses überhaupt vorgestellt wurde, obwohl das Thema bereits in der Bezirksversammlung abgelehnt wurde, bleibt mir in dem Zusammenhang ein Rätsel.
(Nachtrag: der Staatsrat hat sich selber eingeladen, und die BV hat zwar abgelehnt, die Entscheidungsmacht liegt aber nicht ihn ihren Händen)
Statt das Thema zu diskutieren, wird über das Abstimmungsverhalten der einzelnen Fraktionen gestritten.
Auch wurden Fragen gestellt, dessen Antwort bereits vorher in der Vorstellung beantwortet wurden. Bei einem Politiker der LinkeN hatte ich stark das Gefühl, er benötige die Hörgeräte seiner Kollegen.
Fazit: Politiker verschwenden gern ihre Zeit und hören nicht zu.
TO Punkt 3+3.1
XIX/0691
Abgeordnetenwatch (Antrag Die Linke/ GAL)
und
XIX/0714 Abgeordnetenwatch,
Änderungsantrag der Fraktion FDP/Piraten zum Antrag Drs. XIX/691 (Die Linke, GAL)
Referent: Herr Roman Ebener (Abgeordnetenwatch)
Die Vorstellung von abgeordnetenwatch.de war durchaus interessant, stieß aber bei einigen auf Kopfschütteln und auch Abneigung.
Dass Fragen an die Politiker öffentlich werden, auch wenn nicht geantwortet wird, fand wenig Freunde. Was es nutzt konnte Sven Noetzel nicht erkennen, schließlich sei die eMail zwecks Kontaktaufnahme ja auf entsprechenden Seiten des Bezirkes einsehbar.
Das es aber um die öffentliche Antwort ging, scheint er nicht verstanden zu haben, denn schließlich ist es ja genau das Ziel von Abgeordnetenwatch.de.
Die Teilnahme der Politiker ist freiwillig und zwanglos.
Eine Abstimmung über eine Teilnahme als Bezirk ist an die Berzirksversammlung gegeben worden, weil für den Bezirk 100€ monatliche Kosten entstehen würden, der Vorschlag über die Finanzierung stammt von der FDP/Piraten Fraktion.
TO Punkt 4
XIX/0729
Änderungsantrag zu den Anträgen Zukunft der Bezirksverwaltung II und III
Kann ich nichts zu sagen, weil mir der Antrag nicht bekannt war, auch die Diskusion war für mich nur verwirrend.
TO Punkt 5
Verschiedenes
Ein Blogger hat angefragt, ob er die SocialMediaDaten der Abgeordneten haben kann, dies wurde aber abgelehnt, weil die Daten eh schon öffentlich sind und man nicht einfach die Daten u.a. der zugewählten Bürger rausgeben will.
Sehr löbliche Entscheidung.
Damit endete auch schon so ziemlich der öffentliche Teil und damit auch mein Besuch.
Für mich halte ich fest:
Inflexible Politiker, die noch in den 80ern festhängen, können die Interessen der heutigen Gesellschaft nicht adäquat vertreten.
Dies ist kein Protokoll des Hauptausschusses, sondern ein Erlebnisbericht unter Einfluss meiner persönlichen Meinung.
Gruss Benny